Es ist so weit: Cannabis wird in Deutschland zum April dieses Jahres (teilweise) legal. Der Bundestag hat dem Cannabisgesetz zugestimmt.
Cannabis-Legalisierung in Deutschland: Ab wann Bubatz legal?
Ab dem 01. April 2024 ist der Besitz von Cannabis grundsätzlich bis zu einer Menge von 25 Gramm in Deutschland straffrei. Außerdem darf jeder Volljährige bis zu drei Cannabis-Pflanzen bei sich zuhause anbauen. Zudem ist im eigenen Heim sogar der Besitz von bis zu 50 Gramm erlaubt. Wer in der Vergangenheit wegen Besitzes unter 25 Gramm verurteilt wurde, kann dies auf Antrag aus dem Bundeszentralregister löschen lassen. In der Nähe von unter anderem Schulen und Kindergärten soll der Konsum verboten bleiben.
Weiter soll es zukünftig nicht kommerzielle Clubs geben, in denen sich bis zu 500 Mitgliederinnen und Mitglieder zu einer sogenannten Anbauvereinigung zusammenschließen können. Hier kann gemeinsam Gras angebaut und zum Eigenbedarf verteilt werden. Mit diesen Clubs soll es allerdings erst zum 01. Juli losgehen.
Eine richtige Legalisierung, bei der Gras auch offiziell verkauft werden darf, ist in einem zweiten Schritt geplant. Diese scheitert derzeit am geltenden EU-Recht, das den Anbau und Verkauf von Cannabis (und allen anderen Drogen) verbietet. Einzige Ausnahme ist hierbei der "persönliche Konsum", sollte dies im nationalen Recht geregelt sein. Auf dieser Regelung fußt der nun inkrafttretende erste Teil der Legalisierung.
Die bisherige Drogenpolitik und aktuelle Lage bezeichnete Karl Lauterbach während der Debatte im Bundestag als "in keinster Weise akzeptabel". Mit dem neuen Gesetzgebung wolle man vor allem den Schwarzmarkt "zurückdrängen".
Das Gesetz muss jetzt noch durch den Bundesrat, dort ist es allerdings nicht zustimmungspflichtig. Lediglich die Länderkammer könnte das Verfahren verlangsamen, indem sie mit einer erforderlichen Mehrheit einen Vermittlungsausschuss einberuft, heißt es bei der Tagesschau.
Vor einigen Monaten hatte sich Sido mit Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach über die geplante Legalisierung unterhalten:
